Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 15.10.1980 - 31/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
NV L'Oréal und SA L'Oréal gegen PVBA "De Nieuwe AMCK".
Wettbewerb - Haarpflegeerzeugnisse
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 15.10.1980 - 31/80
- EuGH, 11.12.1980 - 31/80
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 06.02.1973 - 48/72
Brasserie de Haecht / Wilkin-Janssen
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.10.1980 - 31/80
Insofern kann ich auf meine ersten Schlußanträge zu den Rechtssachen 253/78 und 1-3/79 verweisen, die ihrerseits auf das Urteil der Rechtssache 48/72 (SA Brasserie de Haecht/Wilkin und Janssen, Urteil vom 6. Februar 1973, Slg. 1973, 77) Bezug genommen haben.Es würde sich dann vielmehr empfehlen, das Verfahren auszusetzen und den Parteien - wie im Urteil der Rechtssache 48/72 ausgeführt worden ist - Gelegenheit zu geben, eine Stellungnahme der Kommission zur Anwendung von Artikel 85 Absatz 3 einzuholen.
- EuGH, 31.10.1974 - 15/74
Centrafarm BV u.a. / Sterling Drug
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.10.1980 - 31/80
Außerdem ist insofern, was die von L'Oréal Paris mit ihren Tochtergesellschaften getroffenen Abmachungen angeht, an das Urteil der Rechtssache 15/74 (Centrafarm BV und Adriaan de Peijper/Sterling Drug Inc., Urteil vom 31. Oktober 1974, Slg. 1974, 1147 ff.) zu erinnern.